Medien und Kritik – Das Online Magazin

Ex-General Vladimir Zagorec klagt APA

Posted in Medienrecht, Termindienst by Pangloss on 25. September 2010

Medienrecht.

(Wien, im September 2010) Der ehemalige General der kroatischen Armee Vladimir Zagorec, der 2009 zu sieben Jahren Haft in seinem Heimatland verurteilt wurde, klagt am 27. September 2010 am Landesgericht Wien die Austria Presse Agentur (APA).

  • 27. September 2010, 11 Uhr 30, Saal 311. § 6 MedienG (Üble Nachrede)
    Geschäftszahl: 111 Hv 07/10h
    Richterin: Mag. Birgit SCHNEIDER
    ASt: Vladimir ZAGOREC (Ex-General der kroatischen Armee)
    AStV: RA Dr. Albrecht HALLER (1090 Wien)
    AG: Austria Presse Agentur (APA)
    AGV: RAe FREIMÜLLER, OBEREDER, PILZ

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Das Verfahren betrifft einen Artikel, den die Austria Presse Agentur verfasst hatte und in dem der ehemalige General der kroatischen Armee und stellvertretende Verteidigungsminister als „Kriegsverbrecher“ verzeichnet wurde. Das klagte General Zagorec über seinen Wiener Anwalt Albrecht Haller, Garnisongasse 7, 1090 Wien ein. Das Entschädigungsverfahren endete mit einem Unterlassungsvergleich „quer“ über drei Verfahren (zwei am Landesgericht für Strafsachen Wien, eines am HG Wien): In diesem Rahmen musste die APA den Widerruf vornehmen.

Das Medienverfahren erbrachte also einen gerichtlichen Vergleich und Rückzieher der APA: Der Widerruf der Bezeichnung „Kriegsverbrecher“ wurde bereits am Portal APA DeFacto veröffentlicht.

Dipl. Ing. Vladimir Zagorec klagte erfolgreich die Austria Presse Agentur. Diese darf nicht mehr verbreiten, der Ex-General der kroatischen Armee sei ein Kriegsverbrecher. (Foto: Widerruf der APA, 20. September 2010)

Marcus J. Oswald (Ressort: Termindienst, Medienrecht)

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