Medien und Kritik – Das Online Magazin

Martin Graf – Außergerichtliche Einigung mit "Presse"

Posted in Termindienst by Pangloss on 24. Juni 2009

(LG Wien, am 24. Juni 2009) Wie es aussieht, ist die Neue Rechte in Österreich auf geordnetem Rückzug. Die Webseiten großer Burschenschaften, etwa der Olympia, sind unter Angabe „fauler Ausreden“ offline geschalten. Man setzt wieder auf Diskretion und Geheimhaltung, da der Druck auf diese Geheimgesellschaften größer wird.

Auch Klagen gegen Medien zieht man wegen Aussichtslosigkeit nicht mehr so ohne Weiteres durch. Man sieht, dass Haiders Zeiten vorbei sind, wo sich seine Rechtsanwälte mit Medienklagen dumm und dämlich verdient haben. Medien lassen sich auch nicht mehr alles gefallen.

Jedenfalls: Der Medienprozess des Martin Graf, Abgeordneter zum Nationalrat und derzeit 3. Präsident des Nationalrates, gegen die Tageszeitung „Die Presse“ wurde abgesagt. Er hätte am 24. Juni 2009 um 11 Uhr 30 stattfinden sollen. Doch die Richterin Karin Burtscher wusste bereits um 11 Uhr, dass niemand kommt. Auf Nachfrage sagte sie, dass beide Parteien ihr Kommen bereits am Vormittag abgesagt hatten. Man habe sich außergerichtlich geeinigt, so die Richtern zu B&G.

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Darauf hätte man gewartet, Martin Graf, klagsfreudig. Die Presse, aus Graz vertreten.

  • 24. Juni 2009, 11 Uhr 30, Saal 308.
    Gegenstand: Mediengesetz (Aktenzahl: 095 Hv 27/09 z)
    Richterin: Mag. Karin BURTSCHER
    ASt: Mag. Dr. Martin GRAF (3. Präsident zum Nationalrat/FPÖ)
    AStV: Dr. WITT & Partner (auch: Inhaber der Domain: www.scheidung.at, wollte einmal von Christian Schwab für die Bekämpfung von 4 Einstweiligen seiner Ex-Frau 11.000 Euro/151.360 Schilling)
    AG: Tageszeitung Die Presse – Teil des zweitgrößten österreichischen Medienkonzerns Styria.
    AGV: Dr. Stefan LAUSEGGER (aus Graz)

Marcus J. Oswald (Termindienst)

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